Antikriegstag in Friedrichshafen: Rede von Wiltrud Rösch-Metzler
01. Sep 2021
Friedenspolitik in den Wahlprogrammen
Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,
Deutschland führt Krieg. Wer das ausspricht und sich dagegen stemmt, wird belächelt. Die deutschen Kriegseinsätze werden kleingeredet oder als Hilfe für die dortige Bevölkerung dargestellt. Wie in Afghanistan. Über den damaligen Kriegsgrund sagt Ex-Bundeskanzler Schröder: Zitat "Eine Kraft, die von einem anderen Staat unterstützt wurde, nämlich von den Taliban, hatte unseren Bündnispartner Amerika auf dessen Territorium angegriffen." Zitat Ende. Nach den Anschlägen am 11. September in New York war die Solidarität mit den USA groß. Dieser schreckliche Terrorangriff musste aufgeklärt werden, die verbrecherischen Hintermänner gehörten vor Gericht. Aber mit einer Militärintervention in Afghanistan auf Terror reagieren? Das stand nach Ansicht vieler in keinem Verhältnis. Gründe, die Bundeswehr zu schicken waren für die damalige rotgrüne Bundesregierung die "uneingeschränkte Solidarität" mit den USA und ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Zwei Jahre später gegen den Irak wurde diese Solidarität nicht mehr "uneingeschränkt fortgeführt. In Berlin demonstrierten damals über eine halbe Million Menschen gegen einen Irakkrieg. Angeblich sollte Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besitzen. Dies erwies sich als Lüge.
Seit den 90er Jahren ist Deutschland an Kriegseinsätzen im Ausland beteiligt. Die Regierung beruft sich auf das Bundesverfassungsgericht. Dieses entschied 1994: Die Bundeswehr darf eingesetzt werden, wenn ein UN-Mandat vorliegt. Allerdings ist dazu die Zustimmung des Parlaments notwendig. Das Grundgesetz, der Artikel 24 Absatz 2 erlaubt schließlich dem Bund, sich in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einzuordnen.
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Hier finden Sie die vollständige Rede von Wiltrud Rösch-Metzler zum Antikriegstag 2021 in Friedrichshafen.